Steuern und Gebühren in der Gemeinde Titz

Erläuterungen zu den verschiedenen Abgabenarten

In diesen Tagen erhalten Sie Ihren Bescheid über die Gemeindeabgaben für das Jahr 2014. Da die Kommunen verpflichtet sind, jeweils zum Jahresende die Gebühren neu zu ermitteln und gegebenenfalls anzupassen, gingen den Gebührenfestsetzungen der Bescheide verschiedene Beschlüsse voraus, die der Rat der Gemeinde Titz am Ende des Jahres 2013 gefasst hat. Mit diesem Artikel möchten wir Ihnen die verschiedenen Abgabenarten und die Steuer- bzw. Gebührenentwicklungen näher erläutern:

Steuern werden nicht erhöht

Viele Kommunen haben in den vergangenen Jahren die Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer erhöhen müssen. Ursache hierfür sind einerseits massiv verringerte Landeszuweisungen an ländlich gelegene Städte und Gemeinden und andererseits der deutlich gestiegene Umlagebedarf des Kreises Düren. Zur Gegenfinanzierung wurden im vergangenen Jahr in der Gemeinde Titz erstmals seit neun Jahren die Hebesätze aller Realsteuern angehoben. Dass diese Erhöhung im Gegensatz zu manch anderen Kommunen in der Region nicht so drastisch ausgefiel, ist der seit Jahren sparsamen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Titz zu verdanken, die auch über eine im vergangenen Jahr stattgefundene Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt des Landes Nordrhein-Westfalen bestätigt wurde.

 

Auch wenn der Haushalt 2014 der Gemeinde Titz mit einem Defizit von rund 1 Mio. Euro abschließt, konnte auf der Basis eines durch die Verwaltung sparsam aufgestellten Haushalt nicht nur ein Haushaltssicherungskonzept, sondern auch Steuererhöhungen vermieden werden. Sämtliche Fraktionen des Gemeinderats haben den durch den Bürgermeister Jürgen Frantzen und durch den Kämmerer Michael Dahlem eingebrachten Haushaltsplanentwurf zugestimmt. Deshalb bleiben alle Steuern in 2014 unverändert auf dem Niveau des Vorjahres (siehe auch Tabelle unten). Erhöhungen der Hebesätze werden aber ab 2015 nicht zu vermeiden sein, wenn die Landeszuweisungen unverändert gering bleiben und der Umlagebedarf des Kreises Düren nicht sinkt.

Müllabfuhr wird etwas günstiger

Die Abfallentsorgungsgebühr in der Gemeinde Titz bleibt günstig und kann 2014 sogar noch weiter reduziert werden. Nachdem im vergangenen Jahr die Gebühr im Vergleich zu 2012 etwas angehoben wurde, sinkt sie 2014 wieder:

 

Eine Ausschreibung und Neuvergabe der Leistungen führt dazu, dass dem Gemeinderat eine im Ergebnis sinkende Gebühr zur Beschlussfassung vorgelegt werden konnte. So beträgt beispielsweise die Gebühr für eine 120 Liter-Tonne Restabfall nun 163,80 Euro; dies ist 3,60 Euro niedriger als noch im vergangenen Jahr. Im Vergleich zu unseren Nachbarkommunen bleibt das niedrige Niveau der Abfallgebühr auch für 2014 festzustellen. 

Abwassergebührenhilfe des Landes ist gesunken

Im Gegensatz zur Abfallentsorgungsgebühr sind die Grundkosten für die Behandlung des Abwassers etwas gestiegen. Daher müssen die Gebühren für die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung für 2014 gegenüber 2013 angehoben werden. Allerdings bleibt die Gebühr unter dem Niveau der Jahre 2011 bzw. 2012.

 

Gemäß § 6 Abs. 2 KAG sind Überschüsse/Unterdeckungen aus tatsächlich vereinnahmten Gebühren und tatsächlich getätigter Ausgaben am Ende eines Kalkulationszeitraumes innerhalb der nächsten vier Jahre auszugleichen. Im Jahre 2011 entstand ein Überschuss, der folgerichtig bis spätestens 2015  gebührenmindernd eingesetzt wird; andererseits wirkt sich eine Unterdeckung aus dem Gebührenhaushalt 2012 gebührenerhöhend aus. In erster Linie verantwortlich für die steigende Entwicklung der Gebühr ist jedoch eine niedrigere Abwassergebührenhilfe, die die Gemeinde Titz vom Land Nordrhein-Westfalen erhält: Lag diese in den Jahren 2012 bzw. 2013 noch bei rund 173.000 bzw. 205.000 Euro, sinkt der für 2014 zu kalkulierende Betrag auf nunmehr rund 83.000 Euro. Der sinkende Landeszuschuss ist – gesetzlich vorgeschrieben – über erhöhte Gebühren auszugleichen.

 

Für das insgesamt hohe Niveau der Abwassergebühren ist in erster Linie jedoch die Siedlungsstruktur der Gemeinde Titz als Ursache auszumachen: Seit der Einführung des so genannten Anschluss- und Benutzungszwangs vor einigen Jahrzehnten ist die Gemeinde verpflichtet, nahezu alle Haushalte mit einem Kanalanschluss zu versorgen. Aufgrund der Vielzahl relativ kleiner Ortschaften und der Länge der Kanalleitungen zu den Kläranlagen z.B. in der Stadt Jülich wurden in den vergangenen Jahrzehnten immense Investitionen notwendig, die die Gebühren über nicht beeinflussbare Abschreibungen und Zinsen beeinflussen. Daher kann auch in den kommenden Jahren eine dauerhaft sinkende Gebühr nicht in Aussicht gestellt werden.

 

Im Ergebnis beträgt die Gebühr für die Schmutzwasserentsorgung 4,97 €/m³ (Vorjahr 4,30 €/m³); für die Entsorgung des Niederschlagswasser fallen 1,19 €/m² (Vorjahr 1,16 €/m²) an. 

Winterdienstgebühr deutlich niedriger als im Vorjahr:

Die im Vergleich zu den benachbarten Nordkreiskommunen bereits im vergangenen Jahr preisgünstige Winterdienstgebühr konnte gesenkt werden. Grund hierfür sind gesunkene Aufwendungen für den Winterdienst im vergangenen Jahr, so dass die Gebühr von ursprünglich 0,64 €/lfd. Meter Grundstücksfront um rund 36 Prozent auf nun 0,41 €/lfd. Meter Grundstücksfront abgesenkt werden konnte. 

Ein Wort zum Schluss

Die Gebührenberechnungen der Gemeinde Titz werden durch gesetzliche Rahmenbedingungen vorgegeben, die die Gemeinde selbst nicht beeinflussen kann. Auch legt die Gemeinde lediglich die ihr selbst entstehenden Kosten um. Gewinne dürfen mit Gebühren also nicht erwirtschaftet werden und dies wird auch nicht praktiziert.

 

Entgegen oft geäußerten Vermutungen wird mit den Gebühren (Abfall-, Schmutzwasser-, Niederschlagswasser- und Winterdienstgebühr) also nicht etwa der Gemeindehaushalt saniert; nur die tatsächlich entstehenden Kosten, z.B. für die Abwasserbeseitigung, werden gedeckt. Steigende Kosten von Fremdfirmen oder Steuererhöhungen (z.B. vor einigen Jahren bei der Umsatzsteuer) tragen ebenfalls zu Steigerungen bei.

 

Die Kommunen im Nordkreis:

Um Ihnen abschließend einen Überblick über die unterschiedlichen Steuer- und Gebührensätze in der Region zu ermöglichen, haben wir die anderen Städte und Gemeinden des „Nordkreises“ nachfolgend aufgelistet. Sie erkennen zwar durchaus, dass die Gemeinde Titz die höchste Schmutzwassergebühr je cbm benötigt, aber in anderen Bereichen, etwa im Bereich des Hebesatzes Grundsteuer B und der Gebühr für Straßenreinigung und Winterdienst, seine Bürgerinnen und Bürger weniger belastet als die umliegenden Kommunen; auch bei der Müllabfahrgebühr (Restabfall), der Höhe der Grundsteuer B und der Hundesteuer sind die Sätze der Gemeinde jeweils nur wenig vom „Bestwert“ des Nordkreises entfernt:

Titz Aldenhoven Jülich Linnich
Hebesatz 
Grundsteuer A 
280 v.H. 339 v.H. 265 v.H. 237 v.H.
Hebesatz
Grundsteuer B 
440 v.H. 528 v.H. 480 v.H. 427 v.H.
Hebesatz
Gewerbesteuer 
420 v.H. 450 v.H. 460 v.H. 426 v.H.
Schmutzwasser je cbm 4,97 € 3,71 € 3,98 € 3,65 €
Niederschlagswasser
je qm
1,19 € 0,75 € 1,45 € 0,89 €
120-l-Restabfallbehälter 163,80 € 237,80 € 162,96 € 187,00 €
120-l-Bioabfallbehälter 75,60 € 72,18 € 63,00 € 92,00 €
Straßenreinigung und
Winterdienst 
0,41 € 1,22 € 2,43 € 2,90 €
Hundesteuer für 
einen Hund 
72,00 € 114,00 € 72,00 € 70,00 €
Frischwasserwasser/m³ 1,68 € 1,50 € 1,50 € 1,97 €

Anm.: Bei den genannten Steuern und Gebühren handelt es sich teilweise um Verwaltungsvorschläge, die noch nicht beschlossen worden sind.

 

Für persönliche oder telefonische Rückfragen stehen Ihnen selbstverständlich und gerne die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzabteilung unserer Gemeindeverwaltung zur Verfügung.

 

Kontakt

Michael Dahlem

Kämmerer
Tel.: 02463/659-10
Fax: 02463/659-99
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